Sitzung
2018/MGR/002
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.02.2018
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2018 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.01.2018
 
Ö 4
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Haushalt 2018
 
Ö 4.1.1
Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2018 mit Haushaltsplan 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.1.2
Finanzplan 2018 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2019 bis 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.1.3
Stellenplan 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.1.4
Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.2
Markt Peißenberg als Gemeinwohlökonomie-Gemeinde

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6

 
Ö 4.3
Berücksichtigung sozialer Belange bei gemeindlichen Vergaben (Antrag des SPD-Fraktion 10/17)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6

 
Ö 4.4
Änderung der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Peißenberg

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Neues Konzept des Kulturvereins: Vorstellung durch Herrn Dr. Schatz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Vollzug der StVO; Antrag der Fraktion CSU/Parteilose auf Beschränkung der Thalackerstraße und der Straße Kirnbergl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13

 
Ö 6.2
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 2. Änderung des Bebauungsplanes "An der Ludwigstraße II"; Änderungsbeschluss; Wiedervorlage; Billigung einer geänderten Entwurfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.3
Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das "Gewerbegebiet an der Böbinger Straße"; Änderungsbeschluss; Billigung der Entwurfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.4
Label „StadtGrün naturnah“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 
Ö 6.5
Fortführung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes auf der Alten Bergehalde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.6
Umsetzung von zwei Maßnahmen aus dem Energienutzungskonzept (Antrag Fraktion PBV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Konzeptvorstellung zur Schaffung von Lebensräumen für Wildbienen auf den kommunalen Pflanzflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Sachstand zu Überlegungen der künftigen Nutzung Tiefstollen 3 und Schongauer Straße 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Sachstand Breitbandausbau im Außenbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
allgemeine Kenntnisgaben / Nachfragen