Marktgemeinderat 22.04.2015

Zeit: 18:30-21:32 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
I. Öffentlich:     
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2015 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 19.03.2015     
4Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
4.1Antrag auf Vorbescheid zum Teilabbruch des bestehenden Gebäudes und Errichtung eines Ersatzbaus mit Gastraum und Gästezimmern auf dem Grundstück Fl.Nr. 786 der Gemarkung Peißenberg (Hauptstraße 92);     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
4.2Neubau Bürgertreff und Jugendzentrum; Vorstellung der ersten Preisträger des nichtöffentlichen Realisierungswettbewerbs     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Antrag auf Straßenbenennung; Vorschläge für Straßennamen     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.4Ausweisung von weiteren Wohnbauflächen; Antrag der Fraktion Peißenberger Liste     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Vorlage der Jahresrechnung 2014     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.2Antrag der SPD-Fraktion; Resolution des Marktes Peißenberg zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und weitere Freihandelsabkommen     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:17
II. Nicht öffentlich: