Marktgemeinderat 21.05.2015

Zeit: 18:30-20:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
I. Öffentlich:     
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.04. und 11.05.2015 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 23.04.15     
4Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
4.1Vollzug des BauGB; Bebauung an der Badstraße; Entscheidung über die weitere Vorgehensweise; Wiedervorlage     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.2Vollzug des BauGB; Antrag der Fraktion CSU/Parteilose auf Änderung der Gaubensatzung (Örtliche Bauvorschrift - Satzung zur Gestaltung von Dachgauben)     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.3Grillplatz an der Ammer;     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
5Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Skateranlage Peißenberg     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
6Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) vom 05.12.2013 (1. Änderungssatzung)     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
7Kenntnisgaben     
7.1Biergartenbetrieb während Öffnungszeiten Erlebnisbergwerk und Bockerlbahn, Wiedervorlage     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0