Marktgemeinderat 23.07.2015

Zeit: 18:30-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
I. Öffentlich:     
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.6.15 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 25.6.15 und aus dem Verwaltungsrat vom 30.6.15     
4Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
4.1Ablösung von Stellplätzen; Erhöhung des Ablösebetrages     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.2Umgestaltung des Einmündungsbereiches Ebertstraße in die Hauptstraße incl. Vorplatz "Gasthaus Sonne"     
 Beschluss: beschlossen  
4.3Maßnahmen zur Verkehrssicherung an der Zufahrt "Obere Au"     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.4Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Am Mühlpointfeld II"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens; Satzungsbeschluss     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.5Vollzug des BauGB; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.6Vollzug des BauGB; Änderung der "Satzung zur Gestaltung von Dachgauben" (Örtliche Bauvorschrift)     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.7Vollzug des BauGB; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für ein "Teilgebiet an der Bergwerkstraße"     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4.8Vollzug des BayStrWG; Widmung einer Verkehrsfläche     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
5Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.11. Zwischenbericht zum Haushalt 2015     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
5.2Benennung des Gebäudes Bücherei / vhs / Archiv: Beteiligung der Bürger     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
6 Nachtrag: 20.07.2015 *Bushaltestellen Friedhof: Vorstellung der Planung     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1  
7Kenntnisgaben