Sitzung
2015/MGR/010
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.11.2015
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
I. Öffentlich:
 
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.10.2015 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.10.15 und aus dem Verwaltungsrat vom 11.11.15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Vollzug der StVO; Antrag der Fraktion CSU/Parteilose auf Beurteilung der Verkehrssicherheit in Peißenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.2
Kommunale Verkehrsüberwachung; Festlegung der Überwachungsstunden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4.3
Vollzug des BayStrWG; 1. Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Einführung eines Referenten für die Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6
Protokolländerung der BPVU-Ausschusssitzung vom 14.09.15
 
Ö 7
Kenntnisgaben