Marktgemeinderat 19.11.2015

Zeit: 18:30-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
I. Öffentlich:     
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.10.2015 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.10.15 und aus dem Verwaltungsrat vom 11.11.15     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
4.1Vollzug der StVO; Antrag der Fraktion CSU/Parteilose auf Beurteilung der Verkehrssicherheit in Peißenberg     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.2Kommunale Verkehrsüberwachung; Festlegung der Überwachungsstunden     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.3Vollzug des BayStrWG; 1. Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Einführung eines Referenten für die Feuerwehr     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Protokolländerung der BPVU-Ausschusssitzung vom 14.09.15     
7Kenntnisgaben