Marktgemeinderat 22.02.2017

Zeit: 18:30-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Antrag von Herrn Michael Hosse auf Entlassung aus dem Marktgemeinderat     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3Vereidigung des Listennachfolgers von MGR Herrn Michael Hosse     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2017 und 06.02.2017 (ö.T.)     
5Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 25.01.2017     
6Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
6.1Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan 2017     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6.2Finanzplan 2017 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2018 bis 2020     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6.3Stellenplan 2017     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6.4Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
7.1Durchführung des Winterdienstes ab der Saison 2017/18; Grundsatzentscheidung über die weitere Vorgehensweise     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
7.2Antrag der SPD-Fraktion bezüglich Verlegung Skaterplatz     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Energiebericht 2016 für gemeindeeigene Gebäude     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9 Nachtrag: 21.02.2017 *Übernahme der Eismeistertätigkeit ab 28.02.2017 durch den gemeindlichen Bauhof     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
10Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen