Marktgemeinderat 22.03.2017

Zeit: 18:30-21:33 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2017 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.02.2017     
4Antrag von Frau Jutta Geldsetzer auf Entlassung aus dem Marktgemeinderat     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Sachstand Wiedereröffnung Rigi Rutsch´n     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Vorstellung des Pflegekonzeptes für die öffentlichen Grünflächen;     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
7.1Messungen elektromagnetischer Immissionen von Mobilfunksendeanlagen; Wiedervorlage     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4  
7.2Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt; Vorstellung des Konzeptes     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7.3Umgestaltung des Vorplatzes Ebertstraße/ Sonne / Rad     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3  
8Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
8.1Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2015     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8.2Feststellung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 GO     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8.3Jahresrechnung 2015, Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.4Vorlage der Jahresrechnung 2016     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8.5Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Gemeindewerke Peißenberg     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
9Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen