Marktgemeinderat 25.10.2017

Zeit: 18:30-22:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.09.2017(ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 27.09.2017     
4Austritt von MGR Herrn Johann Fischer aus der Fraktion "Peißenberger Liste" im Marktgemeinderat Peißenberg; Besetzung der Ausschüsse     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Neubenennung von Referenten     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
6.1Umgestaltung der Ortsdurchfahrt; Vorstellung der Planung für verschiedene Knotenpunkte     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3  
6.1.1Antrag der Peißenberger Bürgervereinigung zur Ortsdurchfahrt, Festlegung der weiteren Vorgehensweise     
 Beschluss: Antrag zurückgenommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.2Antrag der SPD Fraktion zum Vergaberecht; Berücksichtigung sozialer Belange bei gemeindlichen Vergaben     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.3Antrag der Peißenberger Liste zur Fortführung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes auf der Alten Bergehalde;     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Denkmalliste; Kartierung des Ensembles "Arbeitersiedlung Barbarahof"; Stellungnahme des Marktes     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Antrag von MGR Herrn Wurzinger; Aktueller Sachstand zur Sanierung des gemeindlichen Bauhofes     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
9.1Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2016     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
9.2Feststellung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
9.3Jahresrechnung 2016, Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
9.4Tariferhöhung Ortsbus     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10Kenntnisgaben     
10.1Beantwortung von offenen Nachfragen aus der vorherigen Sitzung/Ausschuss     
10.2Kenntnisgaben allgemein     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen