Marktgemeinderat 21.03.2018

Zeit: 18:30-21:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.02.2018 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 28.02.2018     
4Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
4.1Vollzug des BauGB; Antrag auf Ausweisung von Bauflächen an der Scheithaufstraße (Fl.Nr. 509/16 der Gemarkung Ammerhöfe); Festlegung der weiteren Vorgehensweise     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6  
4.2Vollzug des BauGB; Antrag auf Ausweisung von Bauflächen an der Ludwigstraße; Festlegung der weiteren Vorgehensweise; Grundsatzentscheidung; Wiedervorlage     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
4.3Vollzug der StVO; Verkehrssituation auf der Bert-Schratzlseer-Straße; Ergebnis der Bürgerbefragung; Festlegung der weiteren Vorgehensweise     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Aufstellen von "Liegebänken", Antrag PBV     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Vorlage der Jahresrechnung 2017     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.2Antrag der Peißenberger Bürgervereinigung; Vergabe des 1. Peißenberger Wirtschaftspreises     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen