Marktgemeinderat 25.07.2018

Zeit: 18:30-22:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.18 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 20.06.2018     
4Hochwasserschutz Peißenberg Nord: Vorstellung der Planung durch das Büro Winkler     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Jahresrechnung 2017     
5.1.1Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2017     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.1.2Feststellung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.1.3Jahresrechnung 2017, Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2Zwischenbericht zum Haushalt 2018     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Teilnahme am Stadtradeln 2019, Antrag Fraktion PBV     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
5.4Erlass einer neuen Satzung für das Kommunalunternehmen Gemeindewerke Peißenberg     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.5Antrag der SPD-Fraktion; Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema Hochwasserschutz     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
6Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
6.1Vollzug des BauGB; Erlass einer Einbeziehungssatzung an der Forster Straße; Billigung der Entwurfsplanung; Fortführung des Verfahrens     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
6.2Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das "Gewerbegebiet an der Böbinger Straße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
6.3Rücknahme des Beschlusses auf Austausch Fenster Feuerwehrhaus     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8  
6.4Entwicklungskonzept Alte Bergehalde     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
6.5Vollzug des BauGB; 2. Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "An der Ludwigstraße II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung/Abschluss des Verfahrens     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
7 Nachtrag: 20.07.2018 *Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 655/5 der Gemarkung Peißenberg (Johann-Hirsch-Straße 29);     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.1Umsetzung der Baumaßnahmen "Untere Hauptstraße", Nachfrage von Herrn MGR Wurzinger     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6