Marktgemeinderat 21.11.2018

Zeit: 18:30-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2018 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.10.18     
4 Nachtrag: 16.11.2018 *Austritt Herr MGR Wurzinger aus Fraktion CSU/Parteilose; Änderung der Besetzung der Ausschüsse     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das "MTP/BHS-Gelände an der Hochreuther Straße; Behandlung der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
6.1Überarbeitung der Plakatierungsverordnung: Vorschläge der Verwaltung     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6.2Verlustausgleich für den Betrieb des Freizeit- und Bäderparks Rigi-Rutsch´n im Haushaltsjahr 2018     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6.3Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West - Jahresantrag 2019     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4GWÖ-Gemeinde: Weiteres Vorgehen     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Kenntnisgaben