Sitzung
2019/MGR/010
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.09.2019
Zeit
18:30-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.08.2019 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 07.08.2019
 
Ö 4
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Vollzug der StVO; Einrichtung von "Mitfahrbahnkerl-Haltestellen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.2
Vollzug der StVO; Verkehrssituation Bachstraße/Fußwegverbindung zum Leitenweg; Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.3
Vollzug der StVO; Ausstattung der bestehenden Ampelanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte; Wiedervorlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.4
Vollzug des BauGB; Aanlegung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich "Alter Bahnhof" durch die Gemeindewerke Peißenberg KU/Energiegenossenschaft Peißenberg eG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Anwesend: 0

 
Ö 4.5
Vollzug des BauGB; Antrag auf Nachnutzung des ehemaligen Jugendzentrums durch den noch zu gründenden Verein „Junge Künstler Peißenberg“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.6
Vollzug der BayBO; 3. Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
5 G- Netzausbau - Wie verhält sich die Gemeinde?

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.2
Künftige Nutzung Räumlichkeiten Bürgerhaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 2

 
Ö 5.3
Kommunalwahl 2020; Berufung zum Gemeindewahlleiter und dessen Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 2

 
Ö 5.4
Bergbaumuseum; Neukonzeption bzw. Umgestaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6
Kenntnisgaben