Sitzung
2019/MGR/011
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.10.2019
Zeit
18:30-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.09.2019 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 25.09.2019
 
Ö 4
Verabschiedung des stellvertretenden Bauamtsleiters Gerold Grimm
 
Ö 5
Ersatz- und Erweiterungsbau Grundschule Josef-Zerhoch; Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Büro Baldauf, Prill, Lutz Architekten PartGmbB; Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Vollzug der BayBO; 3. Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen; Wiedervorlage; Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 7.1
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien; Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs 20 (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Peißenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7.2
Verlustausgleich an die Gemeindewerke Peißenberg KU für den Betrieb der Sparte Freibad "Rigi-Rutsch´n" im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7.3
5 G- Netzausbau - Wie verhält sich die Gemeinde?

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Anwesend: 0

 
Ö 8
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen