Sitzung
2015/MGR/009
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.10.2015
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
I. Öffentlich:
 
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2015 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.09.15 und aus dem Verwaltungsrat vom 21.10.15
 
Ö
Vorstellung des AK Freizeitgestellung Jugendliche über vorgeschlagene Projekte
 
Ö 4
Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 KommHV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5
Ortsdurchfahrt Peißenberg; Festlegung der Einzelabschnitte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6
Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Behandlung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 7.1
Radwegverbindung Peißenberg-Oberhausen; Grundsatzentscheidung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 
Ö 7.2
Vollzug des BauGB; Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes für das Gebiet "PKG-Gelände an der Hochreuther Straße" (Lagerhalle Bauhof)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 8
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 8.1
Namensgebung für das Gebäude Schongauer Straße 2

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 8.2
Antrag des Asylunterstützerkreises auf Bezuschussung eines Internetcafes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 8.3
Grundsatzentscheidung über weiteres Vorgehen "Gewerbegebiet OST"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

 
Ö 9
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen