Sitzung
2017/MGR/009
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.10.2017
Zeit
18:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.09.2017(ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 27.09.2017
 
Ö 4
Austritt von MGR Herrn Johann Fischer aus der Fraktion "Peißenberger Liste" im Marktgemeinderat Peißenberg; Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Neubenennung von Referenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Umgestaltung der Ortsdurchfahrt; Vorstellung der Planung für verschiedene Knotenpunkte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

 
Ö 6.1.1
Antrag der Peißenberger Bürgervereinigung zur Ortsdurchfahrt, Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.2
Antrag der SPD Fraktion zum Vergaberecht; Berücksichtigung sozialer Belange bei gemeindlichen Vergaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.3
Antrag der Peißenberger Liste zur Fortführung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes auf der Alten Bergehalde;

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7
Denkmalliste; Kartierung des Ensembles "Arbeitersiedlung Barbarahof"; Stellungnahme des Marktes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 8
Antrag von MGR Herrn Wurzinger; Aktueller Sachstand zur Sanierung des gemeindlichen Bauhofes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 9
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 9.1
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9.2
Feststellung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9.3
Jahresrechnung 2016, Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Anwesend: 1

 
Ö 9.4
Tariferhöhung Ortsbus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 10
Kenntnisgaben
 
Ö 10.1
Beantwortung von offenen Nachfragen aus der vorherigen Sitzung/Ausschuss
 
Ö 10.2
Kenntnisgaben allgemein

Beschluss: zur Kenntnis genommen