Sitzung
2018/MGR/010
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.11.2018
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2018 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.10.18
 
Ö 4
Nachtrag: 16.11.2018
Austritt Herr MGR Wurzinger aus Fraktion CSU/Parteilose; Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das "MTP/BHS-Gelände an der Hochreuther Straße; Behandlung der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Überarbeitung der Plakatierungsverordnung: Vorschläge der Verwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Anwesend: 0

 
Ö 6.2
Verlustausgleich für den Betrieb des Freizeit- und Bäderparks Rigi-Rutsch´n im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6.3
Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West - Jahresantrag 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6.4
GWÖ-Gemeinde: Weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Kenntnisgaben