Marktgemeinderat 24.09.2015

Zeit: 18:30-21:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
I. Öffentlich:     
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.7.15 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 23.7.15 und vom Verwaltungsrat vom 17.9.15     
4Bereitsstellung von gemeindlichen Grundstücken für die Unterbringung von Flüchtlingen     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Vollzug des BauGB; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5.2Vollzug des BauGB; 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes für ein "Teilgebet an der Bergwerkstraße"; Behandlung der eingeganen Stellungnahmen     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5.3Vollzug des BauGB; Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Hochreuth     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.4Vollzug des BauGB; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Beim Gemeindefriedhof"     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.5Vollzug des BayStrWG; Straßenbenennung im Baugebiet "Am Mühlpointfeld II"     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.6Verbesserung der Zufahrt "Obere Au"     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6  
6Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
6.1Antrag der Peißenberger Bürgervereinigung; Änderung der Geschäftsordnung bezüglich Rederecht     
6.2Sozialpädagogische Begleitung an den Grundschulen; Stundenerhöhung an der Grundschule St.Johann     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.3Erhebung von Gebühren für die Nutzung Tribüne Glückaufhalle     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Kenntnisgaben