Sitzung
2015/MGR/008
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.09.2015
Zeit
18:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
I. Öffentlich:
 
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.7.15 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 23.7.15 und vom Verwaltungsrat vom 17.9.15
 
Ö 4
Bereitsstellung von gemeindlichen Grundstücken für die Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Vollzug des BauGB; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5.2
Vollzug des BauGB; 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes für ein "Teilgebet an der Bergwerkstraße"; Behandlung der eingeganen Stellungnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5.3
Vollzug des BauGB; Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Hochreuth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.4
Vollzug des BauGB; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Beim Gemeindefriedhof"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.5
Vollzug des BayStrWG; Straßenbenennung im Baugebiet "Am Mühlpointfeld II"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.6
Verbesserung der Zufahrt "Obere Au"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

 
Ö 6
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Antrag der Peißenberger Bürgervereinigung; Änderung der Geschäftsordnung bezüglich Rederecht
 
Ö 6.2
Sozialpädagogische Begleitung an den Grundschulen; Stundenerhöhung an der Grundschule St.Johann

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6.3
Erhebung von Gebühren für die Nutzung Tribüne Glückaufhalle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7
Kenntnisgaben