Marktgemeinderat 22.10.2015

Zeit: 18:30-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
I. Öffentlich:     
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2015 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.09.15 und aus dem Verwaltungsrat vom 21.10.15     
Vorstellung des AK Freizeitgestellung Jugendliche über vorgeschlagene Projekte     
4Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 KommHV     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Ortsdurchfahrt Peißenberg; Festlegung der Einzelabschnitte     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Behandlung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
7.1Radwegverbindung Peißenberg-Oberhausen; Grundsatzentscheidung     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
7.2Vollzug des BauGB; Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes für das Gebiet "PKG-Gelände an der Hochreuther Straße" (Lagerhalle Bauhof)     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
8.1Namensgebung für das Gebäude Schongauer Straße 2     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8.2Antrag des Asylunterstützerkreises auf Bezuschussung eines Internetcafes     
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8.3Grundsatzentscheidung über weiteres Vorgehen "Gewerbegebiet OST"     
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2  
9Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen