Marktgemeinderat 20.06.2018

Zeit: 18:30-20:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.05. und 05.06.2018 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 16.05.2018     
4Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
4.1Vollzug des BauGB; Erlass einer Einbeziehungssatzung an der Forster Straße     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4.2Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen im ehemaligen PKG-Gelände     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
5.1Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Umbenennung des Gebäudes Schongauer Str. 2     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5.2Antrag der SPD-Fraktion; Verwendung von Recyclingpapier im Rathaus und an den gemeindlichen Schulen     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5.3Berücksichtigung sozialer Belange bei gemeindlichen Vergaben (Antrag des SPD-Fraktion 10/17)     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Kenntnisgaben