Marktgemeinderat - 03.06.2020 - 18:30-21:40 Uhr

Sitzung
2020/MGR/07
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
03.06.2020
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.04./13.05 (ö.T.)

 
Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 13.05.2020

 
Ö 4

Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 5

Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 6

Bestellung des 2. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7

Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 8

Änderung der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 9

Antrag der Freien Wähler zur Geschäftsordnung; Fraktionsgröße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Anwesend: 0

 
Ö 10

Rederecht in den MGR-Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

 
Ö 11

Antrag Fraktion CSU/Parteilose zur Geschäftsordnung; Digitaler Informationsaustausch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12

Festlegung der Referentenposten und namentliche Benennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 13

Benennung der Mitglieder für Organisationen, in denen der Markt Peißenberg vertreten ist

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 14

Verleihung des Titels "Altbürgermeisterin" an Frau Manuela Vanni

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15

Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl.Nr. 655/10 der Gemarkung Peißenberg (Johann-Hirsch-Straße 34)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 23, Anwesend: 0

 
Ö 16

Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Werbepylons auf dem Grundstück Fl.Nr. 3190/73 der Gemarkung Peißenberg (An der Grube 1)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 23, Anwesend: 0

 
Ö 17

Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters mit Backshop und Stellplatzanlage auf einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 3168 der Gemarkung Peißenberg (Nähe Schongauer Straße/Hochreuther Straße)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Anwesend: 0

 
Ö 18

Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Schleppergarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 2888 der Gemarkung Peißenberg (Fendter Straße 34)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 19

Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Anbaus am bestehenden Schützen-Vereinsheim auf dem Grundstück Fl.Nr. 1057 der Gemarkung Peißenberg (Alpspitzstraße 15)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 20

Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses, eines Einfamilien- sowie eines Doppelhauses mit Garagen, Carports und Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 136/6 und 139/1 der Gemarkung Peißenberg (Nähe Bachstraße/Bachstraße 19)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 21

Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 863/14 der Gemarkung Peißenberg (Suiterweg 6)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 22

Kenntnisgaben