Marktgemeinderat - 22.10.2020 - 18:30-21:27 Uhr

Sitzung
2020/MGR/11
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
22.10.2020
Zeit
18:30-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö

I. Öffentlich

 
Ö 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.09.2020 (ö.T.)

 
Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 23.09.2020

 
Ö 4

Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 4.1

Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit oberirdischen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1052/22 der Gemarkung Peißenberg (Barbarahof/Loristraße)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.2

Vollzug des BayStrWG; Straßenbenennung im Baugebiet "An der Ludwigstraße II"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Anwesend: 0

 
Ö 4.3

Zustimmung zur Umstufungsvereinbarung - Abstufung der ehem. B472 im Bereich der Hohenwarter Kurve zum ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5

Label "StadtGrün naturnah" Auszeichnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6

Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 6.1

Antrag der Referenten des MGR für Integration, Asyl und Flüchtlinge; Aufstellung von Schildern mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 
Ö 6.2

Antrag der SPD-Fraktion Winterzauber unter Corona

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 6.3

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Bewerbung mit der Maßnahme Gesundheits- und Bäderpark Rigi-Rutsch´n 2.0

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7

Antrag der Fraktion Freie Wähler; Prüfung und Bereitstellung einer Fläche zur Nutzung und Bebauung einer Fläche der "Alten Bergehalde" mit einem Trainings- und Lagergebäude

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Anwesend: 0

 
Ö 8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Gehölzpflanzungen auf gemeindeeigenen Flächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 9

Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen