Marktgemeinderat - 18.11.2020 - 18:30-21:42 Uhr

Sitzung
2020/MGR/12
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
18.11.2020
Zeit
18:30-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.10.2020 (ö.T.)

 
Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.10.2020

 
Ö 4

Vorstellung der Bewerber für ehem. Jugendzentrum St.Georgenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 5.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der Peißenberger Bürgervereinigung auf Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e. V. (AGFK Bayern)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6

Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 6.1

Vollzug des BauGB; 4. Änderung des Bebauungsplanes für ein Gebiet "An der Ludwigstraße II" (Feuerwehrgerätehaus)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6.2

Kindergarten Regenbogen; Umbau/Sanierung des Gebäudes und der Außenanlagen; Wiedervorlage; Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6.3

Umgestaltung der Alten Bergehalde; Festlegung der weiteren Vorgehensweise; Umsetzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7

Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 7.1

Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" PWE - Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7.2

Verlustausgleich an die Gemeindewerke Peißenberg KU für den Betrieb der Sparte Freibad "Rigi-Rutsch´n" im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7.3

Antrag der Fraktion "Freie Wähler"; Überwachung der Verwaltung bezüglich der Ausführung der Marktgemeinderatsbeschlüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 8

Interimskindergarten (ehem. Krankenhaus) - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. Art. 66 Abs. 1 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9

Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen