Sitzung
2020/MGR/12
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
18.11.2020
Zeit
18:30-21:42 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.10.2020 (ö.T.) | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.10.2020 | ||
Ö 4 | Vorstellung der Bewerber für ehem. Jugendzentrum St.Georgenweg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 5.1 | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der Peißenberger Bürgervereinigung auf Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e. V. (AGFK Bayern)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 6 | Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 6.1 | Vollzug des BauGB; 4. Änderung des Bebauungsplanes für ein Gebiet "An der Ludwigstraße II" (Feuerwehrgerätehaus)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 6.2 | Kindergarten Regenbogen; Umbau/Sanierung des Gebäudes und der Außenanlagen; Wiedervorlage; Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 6.3 | Umgestaltung der Alten Bergehalde; Festlegung der weiteren Vorgehensweise; Umsetzungsbeschluss
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 7 | Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 7.1 | Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" PWE - Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2021
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 7.2 | Verlustausgleich an die Gemeindewerke Peißenberg KU für den Betrieb der Sparte Freibad "Rigi-Rutsch´n" im Haushaltsjahr 2020
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 7.3 | Antrag der Fraktion "Freie Wähler"; Überwachung der Verwaltung bezüglich der Ausführung der Marktgemeinderatsbeschlüsse
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Interimskindergarten (ehem. Krankenhaus) - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. Art. 66 Abs. 1 GO
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Kenntnisgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen |