Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö | I. Öffentlich | ||
Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.01.2021(ö.T.) | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 27.01.2021 | ||
Ö 4 | Peißenberger Aktivzentrum - Vorstellung des aktuellen Planungsstands
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 5.1 | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen auf Entwicklung einer nachhaltigen Beschaffungsstrategie für die Marktgemeinde Peißenberg im Sinne des Berichtsrahmens der Gemeinwohl-Ökonomie
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Anwesend: 0 | ||
Ö 5.2 | Vorstellung einer Projektskizze für ein Klimaschutzprojekt mit dem Titel "Lastenrad for free"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 5.3 | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der Peißenberger Bürgervereinigung auf Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V. (AGFK Bayern)"; Wiedervorlage
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 6 | Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 6.1 | Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das "MTP/BHS-Gelände an der Hochreuther Straße; Änderungsbeschluss; Billigung der Entwurfsplanung; Fortführung des Verfahrens
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 6.2 | Vollzug des BauGB Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "An der äußeren Schongauer Straße"; Antrag auf Billigung der Entwurfsplanung und Fortführung des Verfahrens
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 1 | ||
Ö 6.3 | Vollzug der BayBO; Antrag der Fraktion Bündnis 90/GRÜNE auf Erlass einer örtlichen Bauvorschrift zum Verbot von geschotterten Steingärten
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Anwesend: 0 | ||
Ö 6.4 | Alte Bergehalde; Durchführung eines Wettbewerbs zur Errichtung eines Pumptracks; Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Anwesend: 0 | ||
Ö 7 | Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 7.1 | Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan 2021
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 7.2 | Finanzplan 2021 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2022 bis 2024
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 7.3 | Stellenplan 2021
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 7.4 | Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Kenntnisgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen |