Marktgemeinderat - 03.03.2021 - 18:30-22:03 Uhr

Sitzung
2021/MGR/02-1
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
03.03.2021
Zeit
18:30-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö

I. Öffentlich

 
Ö 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.01.2021(ö.T.)

 
Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 27.01.2021

 
Ö 4

Peißenberger Aktivzentrum - Vorstellung des aktuellen Planungsstands

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5

Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 5.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen auf Entwicklung einer nachhaltigen Beschaffungsstrategie für die Marktgemeinde Peißenberg im Sinne des Berichtsrahmens der Gemeinwohl-Ökonomie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Anwesend: 0

 
Ö 5.2

Vorstellung einer Projektskizze für ein Klimaschutzprojekt mit dem Titel "Lastenrad for free"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.3

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der Peißenberger Bürgervereinigung auf Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V. (AGFK Bayern)"; Wiedervorlage

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6

Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 6.1

Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das "MTP/BHS-Gelände an der Hochreuther Straße; Änderungsbeschluss; Billigung der Entwurfsplanung; Fortführung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6.2

Vollzug des BauGB Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "An der äußeren Schongauer Straße"; Antrag auf Billigung der Entwurfsplanung und Fortführung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 1

 
Ö 6.3

Vollzug der BayBO; Antrag der Fraktion Bündnis 90/GRÜNE auf Erlass einer örtlichen Bauvorschrift zum Verbot von geschotterten Steingärten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Anwesend: 0

 
Ö 6.4

Alte Bergehalde; Durchführung eines Wettbewerbs zur Errichtung eines Pumptracks; Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 7

Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 7.1

Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 7.2

Finanzplan 2021 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2022 bis 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7.3

Stellenplan 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 7.4

Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8

Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen