Sitzung
2021/MGR/04
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
21.04.2021
Zeit
18:30-21:57 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö | I. Öffentlich | ||
Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.03.2021 (ö.T.) | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.03.2021 | ||
Ö 4 | Information der Gemeindewerke Peißenberg | ||
Ö 4.1 | Teilnahme der GWP am Förderprogramm des Umweltministeriums mit dem Projekt "Klimapark Peißenberg"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4.2 | Information zur Gestaltung der Trafohäuschen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 5.1 | Sonderprogramm Stadt und Land ; Neubau eines kombinierten Geh-und Radweges entlang der Schongauer Straße
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Anwesend: 0 | ||
Ö 5.2 | Antrag der Fraktionen Peißenberger Liste und Bündnis 90/Die Grünen auf Planung und Umsetzung eines Kinderspielplatzes auf dem Gebiet "Alte Bergehalde"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 5.3 | Vollzug des BauGB; Bebauung entlang der Scheithaufstraße; Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 5.4 | Antrag der Fraktion CSU/Parteilose zur Festlegung des Umgangs mit Freistellungsanträgen, welche den Festsetzungen des zugrundeliegenden Bebauungsplans nicht entsprechen
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 6 | Hochwasserschutzmaßnahmen – Herstellung des HQ100-Schutzes
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
Ö 7 | Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
Ö 7.1 | Antrag der Fraktion Peißenberger Liste; Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes und Schaffung von Tourismusangeboten
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 7.2 | Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Ermöglichung digitalen Gremiensitzungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Vorlage der Jahresrechnung 2020 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Kenntnisgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen |