Marktgemeinderat - 21.04.2021 - 18:30-21:57 Uhr

Sitzung
2021/MGR/04
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
21.04.2021
Zeit
18:30-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö

I. Öffentlich

 
Ö 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.03.2021 (ö.T.)

 
Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.03.2021

 
Ö 4

Information der Gemeindewerke Peißenberg

 
Ö 4.1

Teilnahme der GWP am Förderprogramm des Umweltministeriums mit dem Projekt "Klimapark Peißenberg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2

Information zur Gestaltung der Trafohäuschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 5.1

Sonderprogramm Stadt und Land ; Neubau eines kombinierten Geh-und Radweges entlang der Schongauer Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 5.2

Antrag der Fraktionen Peißenberger Liste und Bündnis 90/Die Grünen auf Planung und Umsetzung eines Kinderspielplatzes auf dem Gebiet "Alte Bergehalde"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.3

Vollzug des BauGB; Bebauung entlang der Scheithaufstraße; Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.4

Antrag der Fraktion CSU/Parteilose zur Festlegung des Umgangs mit Freistellungsanträgen, welche den Festsetzungen des zugrundeliegenden Bebauungsplans nicht entsprechen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6

Hochwasserschutzmaßnahmen – Herstellung des HQ100-Schutzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7

Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 7.1

Antrag der Fraktion Peißenberger Liste; Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes und Schaffung von Tourismusangeboten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 7.2

Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Ermöglichung digitalen Gremiensitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Vorlage der Jahresrechnung 2020 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 9

Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen