Marktgemeinderat - 19.05.2021 - 18:30-22:27 Uhr

Sitzung
2021/MGR/05
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
19.05.2021
Zeit
18:30-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö

I. Öffentlich

 
Ö 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.04.2021 (ö.T.)

 
Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 21.04.2021

 
Ö 4

Radwegeverbindung Peißenberg - Oberhausen; Diskussion der möglichen Varianten und Vorschlag von zwei Varianten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5

Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 5.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der Peißenberger Bürgervereinigung auf Erlass einer Baumschutzverordnung

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.2

Festlegung von Klimazielen; Grundsatzdiskussion

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 6

Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 6.1

Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 3241/32 der Gemarkung Peißenberg (Nähe Bavariastraße)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7

Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Teilbereichen der Hauptstraße und Schongauer Straße (Bereiche Rigi-Center, Bücherei, Kaufland, Abzweigung Wörther Straße; Entscheidung über die Antragsannahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 8

Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Ermöglichung der Gremiensitzung in digitaler Form

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 9

Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen