Sitzung
2021/MGR/08
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
29.09.2021
Zeit
18:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
I. Öffentlich
 
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.07.2021 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 28.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Vollzug des BauGB; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Ortszentrum I"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.2
Vollzug des BauGB; Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Äußere Ludwigstraße/Alter Bahnhof"; Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung; Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.3
Regionalplanung; Befragung der Kommunen der Region Oberland im Vorfeld der Regionalplan-Fortschreibung zur Siedlungsentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.4
Vollzug des BayStrWG; Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet "MTP/BHS-Gelände an der Hochreuther Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.5
Vollzug der StVO; Verkehrssituation im Bereich der Bert-Schratzlseer-Straße; Wiedervorlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.6
Vollzug der StVO; Beschränkung der Ludwigstraße in einem Teilbereich mit Z 283 StVO; Wiedervorlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Anwesend: 0

 
Ö 4.7
Vollzug der StVO; Verkehrssituation auf der Bachstraße; Anordnung von Gefahrzeichen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Antrag der Peißenberger Bürgervereinigung; Bestimmung eines Personalreferenten/in

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 18

 
Ö 6
Zwischenbericht zum Haushalt 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 7
Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 7.1
Methoden zur Ermittlung der CO2 Emmissionen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 
Ö 7.2
Vorbereitung eines Workshops zum Klimaschutz (Antrag Frau Rößle)
 
Ö 8
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen