Sitzung
2022/MGR/002
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
23.02.2022
Zeit
18:30-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
Öffentlich
 
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2022 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 26.01.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 3.1
Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3.2
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Peißenberger Bürgervereinigung; Beitritt zum "Klimabündnis" ("Climate Aliance")

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 3.3
Wettbewerb "Klimaaktive Kommune"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für ein "Teilgebiet an der Hochreuther Straße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.2
Vollzug des BauGB; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Reichl-Grundstücke an der Schongauer Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.3
Vollzug des BauGB; vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes für das "PKG-Gelände an der Hochreuther Straße";

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.4
Vollzug der StVO; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Steigerung der Fußgängersicherheit - Errichtung eines Zebrastreifens oder vergleichbare Verkehrszeichen auf der Bergwerkstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.5
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verkehrsberuhigung der Sulzer Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.6
Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung -EBS-

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2022 mit Haushaltsplan 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5.2
Finanzplan 2022 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2023 bis 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5.3
Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5.4
Stellenplan 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5.5
EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU) – Innenstadt beleben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5.6
"SPENDEN STATT BÖLLERN"; Festlegung des Verwendungszweckes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 
Ö 5.7
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.8
Antrag der SPD-Fraktion; Erstellung eines fotorealistischen 3D-Models von Peißenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6
Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Energie und Klima

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 7
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen