Sitzung
2022/MGR/011
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
23.11.2022
Zeit
18:30-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
Öffentlich
 
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.10.2022 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 19.10.2022
 
Ö 3
Verabschiedung langjährige Geschäftsleitung und VHS-Leitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der Fraktion CSU/Parteilose; Entwicklung eines seniorengerechten Quartierskonzeptes in der Marktgemeinde Peißenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Anwesend: 0

 
Ö 5
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Sonnenstraße; Festlegung des weiteren Sanierungsfahrplans

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5.2
Sonnenstraße Vorabmaßnahme – Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.3
Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fassadenbegrünung an öffentlichen Gebäuden und Schulen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Wiedererrichtung der Tischtennisplatte am Waldspielplatz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6.2
Verlustausgleich an die Gemeindewerke Peißenberg KU für den Betrieb der Sparte Freibad "Rigi-Rutsch´n" im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 7
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Peißenberger Bürgervereinigung; Erstellung einer flächendeckenden kommunalen Wärmestrategie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8
Jahresrechnung 2021; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 1

 
Ö 8.1
Jahresrechnung 2021; Feststellung der Jahresrechnung 2021 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8.2
Jahresrechnung 2021; Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9
Vollzug des BauGB; Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 9.1
Vollzug des BauGB; Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für eine "Agri-Photovoltaikanlage im Gebiet Strallen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 9.2
Vollzug des BauGB; Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für eine "Agri-Photovoltaikanlage im Gebiet Roßlaich"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 9.3
Vollzug des BauGB; Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für eine "Agri-Photovoltaikanlage im Gebiet Fendt"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 10
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen