Sitzung
2023/MGR/004
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.03.2023
Zeit
18:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
Öffentlich
 
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.03.2023 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 15.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Peter Blome aus dem Gemeinderat des Marktes Peißenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 4
Entscheidung über das Nachrücken eines Listennachfolgers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

 
Ö 5
Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Besetzung des freiwerdenden Referates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 7
"Kooperatives Baulandmodell"; Fachvortrag zur Entwicklung möglicher Modelle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4

 
Ö 8
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 8.1
Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2023 mit Haushaltsplan 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 8.2
Finanzplan 2023 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2024 bis 2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 8.3
Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 8.4
Stellenplan 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 9
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 9.1
Vollzug des BauGB; Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.11.2022 zum Bebauungsplan "Agri-Photovoltaikanlage im Gebiet Strallen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 9.2
Vollzug des BauGB; Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan für eine Agri-Photovoltaikanlage im Gebiet Fendt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 9.3
Vollzug des BauGB, Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan für eine Agir-Photovoltaikanlage im Gebiet Roßlaich

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 9.4
Vollzug des BauGB; 2. Änderung des Bebauungsplanes für das "PKG-Gelände an der Hochreuther Straße" zur Errichtung einer weiteren Gewerbehalle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 10
Kenntnisgaben
 
Ö 10.1
Sachstandsbericht zum Zufluchtsgeschehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Bericht Mobile Jugendsozialarbeit/Streetwork

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
weitere Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen