Sitzung
2023/MGR/005
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.05.2023
Zeit
18:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
Öffentlich

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.03.2023 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 29.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 3.1
Vollzug des BauGB; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes für das "Wohngebiet zwischen Böbinger- und Schongauer Straße; Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung der eingeg. Stellungnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3.2
Vollzug des BauGB; 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Ludwigstraße II"; Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung der eingeg. Stellungnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3.3
Antrag auf Vorbescheid (Änderungsplanung) zur Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 3026 der Gemarkung Peißenberg (Thalackerstraße 43/43 a)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3.4
Querung Wörthersbach, Nähe Maria-Aich-Kirche

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion; Erstellung eines fotorealistischen 3D-Models von Peißenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5
Vorlage der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Kenntnisgaben
 
Ö 6.1
Bestuhlung Tiefstollenhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Hochwasserschutz; Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Terminankündigungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Stadtradeln-Zwischenstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.5
Haushalt 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.6
Bergbaumuseum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Kenntnisgaben aus dem Plenum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.8
Bericht Vorstand Gemeindewerke - finanzielle Situation Rigi-Rutschn

Beschluss: zur Kenntnis genommen