Sitzung
2023/MGR/006
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.07.2023
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
Öffentlich
 
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.05.2023 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 17.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 3.1
Vollzug des BauGB; bauliche Entwicklung im Bereich Bergwerkstraße/Hochreuther Straße/Stadelbachstraße; Vorstellung des Planungsstandes des Gesamtkonzeptes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 3.2
Vollzug des BauGB; 2. Änderung des Bebauuungsplanes "PKG-Gelände an der Hochreuther Straße"; Aufstellung im beschleinigten Verfahren nach § 13a BauGB,; Billigung der Entwurfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 3.3
Vollzug des BauGB; Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes u.a. für eine weitere Zufahrt von der Hochreuther Straße zur Straße Holzgarten und Schaffung von Baurecht für Parkflächen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 3.4
Vollzug des BauGB; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "PKG-Gelände an der Hochreuther Straße"; Beteiligung der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffetnlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB); Abwägung der eingeg. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Beteiligungsangelegenheiten; Novellierung des Gesellschaftsvertrages (Satzung) der Wohnbau GmbH i.OB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5
Antrag Rößle/Wurzinger v 27.06.2023; Vereinsheim Frohsinn 2000 e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6
Kenntnisgaben
 
Ö 6.1
Sachstand Bauvorhaben Eisstadion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Information Geh- und Radweg Schongauer Str.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Sachstand Sonnenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Zahlen, Daten, Fakten: Friedhof Markt Peißenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.5
Bergbaumuseum Feierlichkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.6
Ferienprogramm Sommer 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
weiteres

Beschluss: zur Kenntnis genommen