Sitzung
2023/MGR/011
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2023
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
Öffentlich

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2023 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4
Umbesetzung von 2 Referentenposten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Vollzug des BauGB; 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Äußeren Ludwigstraße/Alter Bahnhof; Aufstellungsbeschluss, § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.2
Vollzug des BauGB; 2. Änderung des Bebauungsplanes "Äußere Ludwigstraße/Alter Bahnhof", Billigung des Vorentwurfes, Frühzeitige Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.3
Vollzug des BauGB: Antrag auf 8. Änderung des Bebauungsplanes "An der Kramerstraße": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.4
Vollzug des Bau GB; Bebauungsplan für eine "Agri-Photovoltaikanlage im Gebiet Roßlaich"; Abwägung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.5
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" PWE-Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.6
Vorstellung möglicher Heizkonzepte für das Feuerwehrhaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.7
Grundstücksangelegenheiten; Überlassung eines Grundstückes an den Verein Frohsinn 2000 e.V. zur Errichtung eines Vereinsheimes; Grundstücksvorstellung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Anwesend: 0

 
Ö 6
Nachhaltige energetische Quartierslösung – Fertigstellung – Kenntnisnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 7.1
Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 7.2
Vertragsangelegenheiten Tiefstollenhalle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 8
Errichtung von zwei öffentlich kommunalen Trinkwasserbrunnen; Zustimmung zum Förderantrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 9
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen