Sitzung
2024/MGR/003
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.03.2024
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
Öffentlich
 
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.02.2024 (ö.T.)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 28.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 3.1
Vollzug des BauGB; 2. Änderung des Bebauungsplanes "PKG-Gelände an der Hochreuther Straße", Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung der eingegangen Stellungnahmen, Billigung der geänderten Entwurfsplanung und erneute Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3.2
Vollzug des BauGB; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Hochreuther Straße / ehemaliger Grillo-Parkplatz", Billigung des Vorentwurfes und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3.3
Vollzug des BauGB; Aufstellung des Bebauungsplanes "Hochreuther Straße/ehemaliger Grillo-Parkplatz"; Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3.4
Vollzug des BauGB; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Wörther Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3.5
Vollzug des BauGB; Antrag auf 8. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Wörther Straße"; Aufstellungsbeschluss; Billigung der Entwurfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 3.6
Vollzug des BauGB; Antragstellung auf Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahnhof"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Anwesend: 0

 
Ö 4
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2024 mit Haushaltsplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 4.2
Finanzplan 2024 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2025 bis 2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 4.3
Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.4
Stellenplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Bildung eines Arbeitskreises zur engeren fachlichen Begleitung und Entwicklung der Biodiversität auf der neuen Bergehalde

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Anwesend: 0

 
Ö 6
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen