Sitzung
2017/MGR/004
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
03.05.2017
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.03.2017 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.03.2017
 
Ö 4
Vereidigung von Frau Ursula Einberger als Marktgemeinderätin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Gewerbegebiet Ost
 
Ö 5.1
Ausführungen RA Dr. Reicherzer
 
Ö 5.2
Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das "Gewerbegebiet Ost"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Anwesend: 0

 
Ö 5.3
Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Anwesend: 0

 
Ö 6
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Vollzug des BauGB; 7. Änderung des Bebauungsplanes "An der Kramerstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens; Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6.2
Vollzug des BauGB; 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Ortszentrum I"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens; Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6.3
Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Am Bahnhof"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens; Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6.4
Bebauungsplan für ein "Teilgebiet an der Bergwerkstraße"; Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Anwesend: 0

 
Ö 6.5
Vollzug des BauGB; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes; Fl.Nr. 1189 der Gemarkung Peißenberg; Ausweisung von Wohnbauflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Anwesend: 0

 
Ö 6.6
Vollzug der BayBO; Antrag auf Prüfung/Überarbeitung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen; Entscheidung über die Annahme des Antrags

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 7
Neubau Bürgertreff/Jugendzentrum; Vorstellung der Kostenberechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8
Berichte der Referenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Wirtschaft, Energie und Umwelt: Herr MGR Forstner und Herr MGR Haseidl
 
Ö 8.2
Sport und Vereine: Herr MGR Hoyer und Herr MGR Frohnheiser
 
Ö 9
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Offenes Ganztagsangebot an der Josef-Zerhoch-Grundschule und Grundschule St.Johann

Beschluss: zur Kenntnis genommen