Sitzung
2018/MGR/007
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.07.2018
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.18 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 20.06.2018
 
Ö 4
Hochwasserschutz Peißenberg Nord: Vorstellung der Planung durch das Büro Winkler

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Jahresrechnung 2017
 
Ö 5.1.1
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5.1.2
Feststellung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5.1.3
Jahresrechnung 2017, Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 1

 
Ö 5.2
Zwischenbericht zum Haushalt 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Teilnahme am Stadtradeln 2019, Antrag Fraktion PBV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Anwesend: 0

 
Ö 5.4
Erlass einer neuen Satzung für das Kommunalunternehmen Gemeindewerke Peißenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5.5
Antrag der SPD-Fraktion; Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema Hochwasserschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 6.1
Vollzug des BauGB; Erlass einer Einbeziehungssatzung an der Forster Straße; Billigung der Entwurfsplanung; Fortführung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6.2
Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das "Gewerbegebiet an der Böbinger Straße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6.3
Rücknahme des Beschlusses auf Austausch Fenster Feuerwehrhaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

 
Ö 6.4
Entwicklungskonzept Alte Bergehalde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Anwesend: 0

 
Ö 6.5
Vollzug des BauGB; 2. Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "An der Ludwigstraße II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung/Abschluss des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7
Nachtrag: 20.07.2018
Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 655/5 der Gemarkung Peißenberg (Johann-Hirsch-Straße 29);

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 8
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Umsetzung der Baumaßnahmen "Untere Hauptstraße", Nachfrage von Herrn MGR Wurzinger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6