Sitzung
2019/MGR/001
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.01.2019
Zeit
18:30-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.12.2018 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 12.12.2018
 
Ö 4
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Beitritt des Marktes Peißenberg zum neu gegründeten Landschaftspflegeverband Weilheim-Schongau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4.2
Bestätigung zur Wahl des 1. Kommandanten und eines weiteren Stellvertreters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4.3
Erschließungsmaßnahmen; Straßenausbau Suiterweg, Zufahrt zur Alten Bergehalde und Stadelfeld ; Grundsatzentscheidung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4.4
Vollzug des BauGB; 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Weilheimer Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.5
Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für einen Bereich an der Weilheimer Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.6
Vollzug des BauGB; Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung an der Ludwigstraße; Wiedervorlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Haushalt 2019
 
Ö 5.1.1
Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2019 mit Haushaltsplan 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5.1.2
Finanzplan 2019 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2020 bis 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5.1.3
Stellenplan 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5.1.4
Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Verbesserte Auslegungszeiten beim Volksbegehren 'Rettet die Bienen' ; Antrag des Ortsvereins Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 7
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen