Sitzung
2019/MGR/006
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.06.2019
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.05.2019 (ö.T.)
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 4
Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 4.1
Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung eines Café´s in eine Cocktailbar und Verlängerung der Geschäftszeiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 3318/8 der Gemarkung Peißenberg (Sonnenstr. 50)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.2
Antrag der SPD zur Erstellung zusätzlicher Buswartehäuschen und sogenannter "Mitfahrbankerl"; Entscheidung über die Antragsannahme; Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.3
Vollzug des BauGB; Bebauungsplan für das "Teilgebiet an der Bergwerkstraße"; Festlegung des Vorrangs der Bebauungsplanfestsetzungen zur Regelung der Abstandsflächentiefe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5
Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände
 
Ö 5.1
Nachnutzung ehemalige Vhs-Räume im Max-Biller-Haus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Anwesend: 0

 
Ö 6
Antrag der Fraktionen der Peißenberger Bürgervereinigung und der SPD– Urbanes Gärtnern – „Essbare Marktgemeinde“

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Anwesend: 0

 
Ö 7
Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen