Marktgemeinderat 03.05.2017

Zeit: 18:30-21:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.03.2017 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 22.03.2017     
4Vereidigung von Frau Ursula Einberger als Marktgemeinderätin     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Gewerbegebiet Ost     
5.1Ausführungen RA Dr. Reicherzer     
5.2Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das "Gewerbegebiet Ost"     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
5.3Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
6Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
6.1Vollzug des BauGB; 7. Änderung des Bebauungsplanes "An der Kramerstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens; Satzungsbeschluss     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6.2Vollzug des BauGB; 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Ortszentrum I"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens; Satzungsbeschluss     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6.3Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Am Bahnhof"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens; Satzungsbeschluss     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6.4Bebauungsplan für ein "Teilgebiet an der Bergwerkstraße"; Entscheidung über die weitere Vorgehensweise     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6.5Vollzug des BauGB; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes; Fl.Nr. 1189 der Gemarkung Peißenberg; Ausweisung von Wohnbauflächen     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6.6Vollzug der BayBO; Antrag auf Prüfung/Überarbeitung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen; Entscheidung über die Annahme des Antrags     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Neubau Bürgertreff/Jugendzentrum; Vorstellung der Kostenberechnung     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
8Berichte der Referenten     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.1Wirtschaft, Energie und Umwelt: Herr MGR Forstner und Herr MGR Haseidl     
8.2Sport und Vereine: Herr MGR Hoyer und Herr MGR Frohnheiser     
9Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Offenes Ganztagsangebot an der Josef-Zerhoch-Grundschule und Grundschule St.Johann     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen