Marktgemeinderat 28.02.2018

Zeit: 18:30-22:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2018 (ö.T.)     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.01.2018     
4Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände     
4.1Haushalt 2018     
4.1.1Haushaltssatzung des Marktes Peißenberg für das Haushaltsjahr 2018 mit Haushaltsplan 2018     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.1.2Finanzplan 2018 einschließlich Investitionsplanung des Marktes Peißenberg für die Jahre 2019 bis 2021     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.1.3Stellenplan 2018     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.1.4Beteiligungsbericht des Marktes Peißenberg gemäß Art. 94 Abs. 3 GO     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.2Markt Peißenberg als Gemeinwohlökonomie-Gemeinde     
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6  
4.3Berücksichtigung sozialer Belange bei gemeindlichen Vergaben (Antrag des SPD-Fraktion 10/17)     
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6  
4.4Änderung der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Peißenberg     
 Beschluss: beschlossen  
5Neues Konzept des Kulturvereins: Vorstellung durch Herrn Dr. Schatz     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände     
6.1Vollzug der StVO; Antrag der Fraktion CSU/Parteilose auf Beschränkung der Thalackerstraße und der Straße Kirnbergl     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13  
6.2Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 2. Änderung des Bebauungsplanes "An der Ludwigstraße II"; Änderungsbeschluss; Wiedervorlage; Billigung einer geänderten Entwurfsplanung     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.3Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes für das "Gewerbegebiet an der Böbinger Straße"; Änderungsbeschluss; Billigung der Entwurfsplanung     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.4Label „StadtGrün naturnah“     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
6.5Fortführung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes auf der Alten Bergehalde     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.6Umsetzung von zwei Maßnahmen aus dem Energienutzungskonzept (Antrag Fraktion PBV)     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Kenntnisgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.1Konzeptvorstellung zur Schaffung von Lebensräumen für Wildbienen auf den kommunalen Pflanzflächen     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Sachstand zu Überlegungen der künftigen Nutzung Tiefstollen 3 und Schongauer Straße 2     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Sachstand Breitbandausbau im Außenbereich     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4allgemeine Kenntnisgaben / Nachfragen