Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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| Ö | Öffentlich | ||
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.06.2020 (ö.T.) | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.06.2020 | ||
| Ö 4 | Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
| Ö 4.1 | Vollzug des BauGB; 3. Änderung des Bebauungsplanes für ein "Teilgebiet an der Bergwerkstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungennahmen; Abschluss des Verfahrens
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
| Ö 4.2 | Vollzug des BauGB; 3. Änderung des Bebauungslanes für das Gebiet "An der Ludwigstraße II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
| Ö 4.3 | Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Alte Bergehalde"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
| Ö 4.4 | Vollzug des BauGB; Städtebauliches Entwicklungskonzept; Festlegung eines Stadtumbaugebiets (ehem. "Soziale-Stadt-Gebiet")
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
| Ö 4.5 | Ehemalige Mülldeponie Oderding; Detailuntersuchung Teil B; Vertrag mit der GAB
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
| Ö 5 | Vollzug des BauGB; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägung der einegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Anwesend: 0 | ||
| Ö 6 | Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Freiflächenphotovoltaik-Anlage am Dornbichlweg"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Anwesend: 0 | ||
| Ö 7 | Brücke über die Schongauer Straße als Verbindung der Bergehalden; Bewertung der Regierung von Oberbayern; Abschluss des Vorprojekts
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 0 | ||
| Ö 8 | Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
| Ö 9 | Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände | ||
| Ö 9.1 | Stadtradeln 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 10 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Möglichkeiten für Baumpflanzaktionen
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Einholen eines Angebotes bei den Gemeindewerken Peißenberg KU für ein "Energie-Monitoring" der gemeindeeigenen Gebäude (Rathaus und Schulen)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 20 | ||
| Ö 12 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Antrag auf Öffnung der Beschaffungskriterien des Rathauses und der Gemeinde zugunsten von nachhaltigen und ökologischen Kriterien
Beschluss: Antrag zurückgenommen | ||
| Ö 13 | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Peißenberger Bürgervereinigung; Neugestaltung der Regelungen privater Feuerwerke an Sylvester
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 14 | ||
| Ö 14 | Antrag der Referenten des MGR für Integration, Asyl und Flüchtlinge; Aufstellung von Schildern mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1 | ||
| Ö 15 | Kenntnisgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö | Nicht öffentlich | ||
Sitzung
2020/MGR/09
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
22.07.2020
Zeit
18:30-22:00 Uhr