Marktgemeinderat - 22.07.2020 - 18:30-22:00 Uhr

Sitzung
2020/MGR/09
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
in der Tiefstollenhalle
Datum
22.07.2020
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö

Öffentlich

 
Ö 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.06.2020 (ö.T.)

 
Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Plenarsitzung vom 24.06.2020

 
Ö 4

Vom Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 4.1

Vollzug des BauGB; 3. Änderung des Bebauungsplanes für ein "Teilgebiet an der Bergwerkstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungennahmen; Abschluss des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.2

Vollzug des BauGB; 3. Änderung des Bebauungslanes für das Gebiet "An der Ludwigstraße II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.3

Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Alte Bergehalde"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Abschluss des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.4

Vollzug des BauGB; Städtebauliches Entwicklungskonzept; Festlegung eines Stadtumbaugebiets (ehem. "Soziale-Stadt-Gebiet")

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 4.5

Ehemalige Mülldeponie Oderding; Detailuntersuchung Teil B; Vertrag mit der GAB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 5

Vollzug des BauGB; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägung der einegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 6

Vollzug des BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Freiflächenphotovoltaik-Anlage am Dornbichlweg"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Fortführung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Anwesend: 0

 
Ö 7

Brücke über die Schongauer Straße als Verbindung der Bergehalden; Bewertung der Regierung von Oberbayern; Abschluss des Vorprojekts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 8

Vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 9

Vom Energie- und Klimaausschuss vorbehandelte Gegenstände

 
Ö 9.1

Stadtradeln 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Möglichkeiten für Baumpflanzaktionen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 11

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Einholen eines Angebotes bei den Gemeindewerken Peißenberg KU für ein "Energie-Monitoring" der gemeindeeigenen Gebäude (Rathaus und Schulen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 20

 
Ö 12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Antrag auf Öffnung der Beschaffungskriterien des Rathauses und der Gemeinde zugunsten von nachhaltigen und ökologischen Kriterien

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 13

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Peißenberger Bürgervereinigung; Neugestaltung der Regelungen privater Feuerwerke an Sylvester

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 14

 
Ö 14

Antrag der Referenten des MGR für Integration, Asyl und Flüchtlinge; Aufstellung von Schildern mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 15

Kenntnisgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Nicht öffentlich